Herzlich willkommen

Wir begrüßen Sie recht herzlich auf den Seiten des SPD Kreisverbandes Neustadt a.d. Waldnaab.

Wir informieren Sie über die Arbeit in den Ortsvereinen, im Kreisverband und der Kreistagsfraktion und Sie selber können mitmachen - wir freuen uns über Ihre Meinung - im Gästebuch - mit einem Kommentar zu unseren Nachrichten oder als Mitglied im Ortsverein bei Ihnen zu Hause.

Der SPD Kreisverband Neustadt würde sich über Ihre Meinung freuen.

Ihre Annette Karl
Kreisvorsitzende

Arbeitsgemeinschaften Jusos stellen Antrag auf Einführung eines Sozialtickets

Hohe Spritpreise und dadurch bedingt auch Tariferhöhungen im Öffentlichen Personennahverkehr haben die Jusos im östlichen Landkreis auf den Plan gerufen, ein Sozialticket für finanziell schlecht gestellte Menschen zu beantragen.
Ihren Antrag übergaben die jungen Sozialdemokraten aus Moosbach, Eslarn und Waidhaus an MdL Annette Karl und Fraktionsvorsitzende Dagmar Mittelmeier. Die beiden Kreisrätinnen werden das Gesuch im Kreistag vorbringen.

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Veröffentlicht am 14.03.2012

Allgemein Industriell und umweltfreundlich

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig beim SPD-Neujahrsempfang in Vohenstrauß
Die Ursachen für die Wirtschafts- und Finanzkrise liegen für Matthias Machnig auf der Hand: Das freie Spiel der Kräfte ohne vernünftige Regularien. Und wie bekommt man die Lage in den Griff? Auf diese Frage gab der thüringische Wirtschaftsminister beim Neujahrsempfang der Landkreis-SPD eine einfache Antwort: Mit einer „Renaissance der Sozialpartnerschaft“ und einer „grünen Industriepolitik“.

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Veröffentlicht am 29.01.2012

Allgemein Pragmatische Philosophie

Auf der Qualitätsskala öffentlicher politischer Veranstaltungen bekommt der Neujahrsempfang der Landkreis-SPD in der Stadthalle eine gute Note. Hauptverantwortlicher für die ordentliche Bewertung war am Freitag der thüringische Wirtschaftsminister Matthias Machnig, der nicht als reiner Parteisoldat auftrat, sondern als Vertreter einer pragmatischen ökonomischen Philosophie, die wirtschaftliche Stabilität und ökologisches Gleichgewicht nicht als feindliche Lager betrachtet. Der prominente Gastredner – von 1999 bis 2002 Bundesgeschäftsführer der SPD – sieht im Bereich der erneuerbaren Energien ein enormes Wachstumspotenzial, das es allerdings vernünftig zu organisieren gelte.

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Veröffentlicht am 29.01.2012

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Eigentlich bin ich ganz anders, nur komm ich so selten dazu.
[Jean de la Bruyére]

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Bayern-SPD News

18.05.2012 11:03
Martin Burkert: Sonderprogramm Eisenbahnbrücken gefordert.

Martin Burkert, Bahnbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion, warnt vor bundesweitem Finanz-Tsunami aufgrund baufälliger Bahnbrücken. Nach Recherchen des Nürnberger Abgeordneten sind bei Bahnbrücken in den nächsten Jahren Renovierungskosten im Milliardenbereich zu erwarten.

17.05.2012 14:10
Florian Pronold: Der Täter kehrt immer an den Tatort zurück.

Zur Einweihung eines "Soziale Stadt"-Projektes in Kempten durch Bundesminister Ramsauer erklärt der Vorsitzende der BayernSPD und der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion für Verkehr-, Bau und Stadtentwicklung, Florian Pronold:

Der Täter kehrt immer an den Tatort zurück. Was wie eine Binsenweisheit von Kriminalisten klingt, erfüllt sich am Freitag im Stadtteil St. Mang in Kempten. Der Totengräber der Städtebauförderung, Bauminister Peter Ramsauer, kommt ausgerechnet als Ehrengast, um ein Projekt einzuweihen, dass aus dem Bundesprogramm ?Soziale Stadt? finanziert wurde.

15.05.2012 09:35
Martin Burkert: Schwarz-gelb kurz vor dem Verfall.

Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD Bundestagsfraktion, erklärt zum gestrigen Interview von Horst Seehofer im ZDF Heute Journal:

11.05.2012 12:13
SPD-Verkehrssprecher Beyer setzt sich für Regionalexpress zwischen Nürnberg und München ein.

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Abgeordnete aus dem Nürnberger Land, Dr. Thomas Beyer, setzt sich vehement für die Beibehaltung des Regionalexpressverkehres München - Nürnberg über die ICE-Neubaustrecke Nürnberg - Ingolstadt mit Halten in Allersberg sowie Greding ein. Anlass für Beyers Intervention ist eine ausweichende Stellungnahme des Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für Bayern, Klaus-Dieter Josel. Dieser hatte auf die nachdrückliche Forderung der Seniorenbeiräte und Seniorenbeauftragten des Landkreises Roth und der Stadt Schwabach, auf eine befürchtete Reduzierung der schnellen Regionalverbindungen zu verzichten mit keinem Wort Stellung genommen, sondern das Anliegen allein an die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) verwiesen.

11.05.2012 11:09
Ausschuss-Vize Stefan Schuster macht sich für anonyme Bewerbungen im Öffentlichen Dienst stark.

Der öffentliche Dienst in Bayern stellt eine gute Möglichkeit dar, mit anonymisierten Bewerbungen bei Stellenausschreibungen zu arbeiten, die nachweislich dazu beitragen, Diskriminierungen einzelner Bevölkerungsgruppen zu reduzieren, meint der Nürnberger SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Landtagsausschusses für Fragen des Öffentlichen Dienstes, Stefan Schuster. "Das Pilotprojekt 'Anonymisierte Bewerbungsverfahren' der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) hat gezeigt, dass beispielsweise Frauen, Ältere oder Migranten deutlich höhere Chancen erhalten, zu einem Bewerbungsgespräch eingeladen zu werden, wenn die Erstbewerbung anonym und nur auf die fachlichen Qualifikationen beschränkt ist. So etwas wäre auch beim Öffentlichen Dienst in Bayern durchaus umsetzbar und in vieler Hinsicht nützlich", betont Schuster.

10.05.2012 16:18
"Klares Nein zur Ausweitung der Atalanta-Mission - Keine Gefährdung von Zivilisten!".

Die Deutschen Sozialdemokraten haben am Donnerstag im Europäischen Parlament gegen die Entschließung zur Hochseepiraterie gestimmt. Wolfgang Kreissl-Dörfler, außenpolitischer Experte der SPD-Europaabgeordneten: "Wir haben die Entschließung abgelehnt, da wir keine Ausweitung der militärischen Einsätze im Rahmen des Atalanta-Mandats an Land befürworten können. Im Beschluss des Rates vom 23. März 2012 heißt es, dass das Einsatzgebiet der Operation Atalanta so auszudehnen ist, dass auch innere Gewässer Somalias und somalisches Landgebiet eingeschlossen sind. Das können wir nicht verantworten."

10.05.2012 12:44
Halbleib warnt Seehofer: Statt kurzfristiger Effekthascherei Steuerplus für nachhaltige Politik einsetzen .

Anlässlich des Ergebnisses der 140. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzung in Frankfurt/Oder warnt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Volkmar Halbleib, die Staatsregierung und Landtagsmehrheit aus CSU und FDP davor, mit den Steuermehreinnahmen, die Bayern in diesem und im kommenden Jahr erwarten kann, ein Strohfeuer im Wahljahr 2013 entfachen zu wollen. Nach Halbleibs Überzeugung gibt es begründeten Anlass zur Sorge, dass der Ministerpräsident ein Wahlkampffeuerwerk abbrennen will, um mit kurzfristigen Effekten zu blenden. Halbleib: "Seehofer ist bekannt für immer neue Wundertüten mit Knallfröschen und Blendwerk."

10.05.2012 10:23
Marianne Schieder: Niemand will das Betreuungsgeld.

Zur heutigen Aktuellen Stunde "Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld" im Deutschen Bundestag erklärt die bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Landesgruppe Bayern in der SPD Bundestagsfraktion Marianne Schieder:

09.05.2012 23:52
SPD-Fraktion beschließt Untersuchungsausschuss zu Neonazi-Mordserie.

Die SPD-Landtagsfraktion hat am 9. Mai in ihrer Fraktionssitzung beschlossen, einen Untersuchungsausschuss zur Neonazi-Mordserie zu beantragen. Darin sollen offene Fragen zum Agieren staatlicher Behörden wie Polizei, Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaft bei den Ermittlungen geklärt werden. Den Vorsitz wird der Vorsitzende des Rechts- und Verfassungsausschusses, Franz Schindler, übernehmen, weiteres Mitglied ist die Innenexpertin Helga Schmitt-Bussinger. Der Untersuchungsausschuss soll sich noch vor der Sommerpause konstituieren und seine Arbeit binnen eines Jahres abschließen.

Fraktionschef Markus Rinderspacher begründete die Entscheidung: "Wir sind der Auffassung, dass ein Untersuchungsausschuss in Bayern notwendig ist, da ein Schwerpunkt des Themenkomplexes in Bayern liegt. Fünf der zehn Morde fanden in in Bayern, in Nürnberg und in München, statt. Die bayerische Sonderkommission Bosporus leitete in Bayern seit 2005 federführend die Ermittlungen, die Staatsanwaltschaft Nürnberg war mit den Ermittlungen betraut. Wir sind als Parlamentarier der Auffassung, dass es nicht reicht, eine würdige Gedenkfeier im Landtag durchzuführen, sondern wir sind es auch den Hinterbliebenen der Opfer schuldig, dass wir die richtigen Schlüsse aus dem ziehen, was die Süddeutsche Zeitung die "Anatomie des Staatsversagens" genannt hat."

09.05.2012 15:28
Rechtsextremist muss wieder ins Gefängnis - MdL Harald Schneider: Strafmaß ist mehr als gerechtfertigt.

Beim heutigen Prozess gegen den Rechtsextremisten Martin Wiese vor dem Amtsgericht Gemünden kam es bereits zu einem Urteil : Für ein Jahr und neun Monate muss Wiese wieder hinter Gitter. Beim letztjährigen "Nationalen Frankentag" in Roden-Ansbach, der von der NPD sowie weiteren rechtsextremistischen Gruppierungen organisiert worden war, hatte Wiese laut Zeugenaussagen Journalisten, die auf der Veranstaltung fotografiert hatten, angedroht, dass sie einst 'vor einen Volksgerichtshof gestellt und zum Tode verurteilt' würden. Eigener Aussage nach sei seine Rede 'aus dem Kontext gerissen worden', so Wiese. Zudem hatte er ein T-Shirt mit der Unterschrift Adolf Hitlers getragen. Daraufhin war Wiese wegen Volksverhetzung und Bedrohung angeklagt worden.

09.05.2012 13:51
GBW-Wohnungen: CSU und FDP entziehen sich der Verantwortung.

CSU und FDP im Landtag und die Staatsregierung entziehen sich weiterhin ihrer Verantwortung gegenüber den Mieterinnen und Mietern der Wohnungen der GBW AG, die aus dem Besitz der Bayerischen Landesbank verkauft werden sollen. Die Regierungsfraktionen lehnten heute im Landtag einen Dringlichkeitsantrag der SPD ab: Diese hatte eine Petition des Bayerischen Mieterbunds aufgegriffen und den Kauf der Wohnungen durch die Staatsregierung oder eine staatliche Stiftung sowie weitgehende Schutzrechte für die Mieter gefordert. Von einem Verkauf der GBW-Wohnungen sind rund 85000 Menschen in 103 bayerischen Kommunen betroffen.

09.05.2012 13:45
SPD fordert Reform des Verfasssungsschutzes.

Die innenpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Helga Schmitt-Bussinger kritisiert anlässlich der Aussprache des Verfassungsschutzberichts im Innenausschuss des Bayerischen Landtags erneut das Verfahren der Staatsregierung und fordert eine Reform des Verfassungsschutzes. "Es ist eine Missachtung des Parlaments, dass der Innenminister zuerst die Öffentlichkeit informiert und erst im zweiten Schritt den Bericht im Ausschuss zur Diskussion stellt", so Schmitt-Bussinger. "Die Achtung des Parlaments könnte zumindest erwarten lassen, dass beide Schritte gleichzeitig erfolgen!"

Terminkalender

Termin im Kreis Neustadt/WN

25.05.2012, 19:00 Uhr - 25.05.2012 Jahreshauptversammlung
Vorstandswahlen und Wahlen der Delegierten zur Bundeswahlkreiskonferenz und Stimmkreiskonferenz Gastredner ist u …
Gaststätte zur Post

25.05.2012, 19:30 Uhr - 25.05.2012 Jahreshauptversammlung SPD Ortsverein Rothenstadt/Konradshöhe

Gasthaus "Hubertus" in Ullersricht

02.06.2012, 09:00 Uhr - 02.06.2012 Sponsorenschwimmen für den Freibadförderverein
Wir sind wieder dabei! Mitschwimmer, bitte bei Reimund melden. Im Freibad der Stadt Windischeschenbach. Ar …
Windischeschenbach

08.06.2012, 18:00 Uhr - 08.06.2012 Mitmischen
Einladung zum Mitmischen! (Mitgliederversammlung des SPD-OV-Windischeschenbach) Top 1. Ab 18.00 Uhr gemütliches …
Windischeschenbach

09.06.2012, 14:00 Uhr - 17:00 Uhr Kinderferienprogramm

Weiherhammer

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