Keine Zerschlagung der ArGe! Die SPD - Kreistagsfraktion befasste sich in ihrer letzten Sitzung erneut mit der Zukunft der Arbeitsgemeinschaft Fördern und Fordern, die der Landkreis Neustadt/WN und die Stadt Weiden gemeinsam mit der Arbeitsagentur betreiben. "Wir sind gegen eine Trennung der seit vielen Jahren gut funktionierenden Gemeinschaft und damit gegen einen Antrag auf Bildung einer sogenannten Optionskommune unter dem Dach des Landratsamtes.", betonte Fraktionsvorsitzende Dagmar Mittelmeier. Dies würde eine enorme Organisationsleistung erfordern, die personell und finanziell nicht zu schultern sei.
Veröffentlicht am 23.04.2010
"Wir haben die wahren Zahlen geahnt, auch wenn sie uns von Kreiskämmerer Murr und Landrat Simon Wittmann bis nach der Haushaltssitzung vorenthalten wurden", stellte Fraktionsvorsitzende Dagmar Mittelmeier in der Sitzung der SPD - Kreistagsfraktion fest. Einen Tag nach der Verabschiedung des Haushaltswerkes 2010 wurde die Jahresrechnung für das vorangegangene Jahr herausgegeben.
Veröffentlicht am 23.04.2010
"Man muss die Entwicklung im Auge behalten, aber derzeit sehen wir keine Notwendigkeit an den bestehenden Entsorgungsmodalitäten etwas zu ändern", fasste der Sprecher des Ausschusses für Umwelt- und Energiefragen, Udo Greim, die Meinung der SPD - Kreistagsfraktion zusammen. Zur umfassenden Information über die Nutzung von Bioabfällen zur Energieerzeugung, über die demnächst in einer Ausschussitzung entschieden werden soll, hatte Fraktionsvorsitzende Dagmar Mittelmeier den Sachgebietsleiter des Landratsamtes, Alfons Bauer, eingeladen.
Veröffentlicht am 23.04.2010
MdL Annette Karl: Regionen wissen selbst am besten, wie sie die Fördermittel sinnvoll einsetzen können
Die Lebensverhältnisse zwischen den Ballungszentren und dem ländlichen Raum drifteten immer weiter auseinander. Gerade die ländlichen Regionen sollten deshalb eigenständig und eigenverantwortlich über die Vergabe der Wirtschaftsfördermittel bestimmen können, forderte die stellvertretende Vorsitzende der Bayern-SPD, Annette Karl, bei der SPD-Kreistagsfraktion auf ihrer Klausur im Hotel Birkenhof in Neunburg vorm Wald.
Veröffentlicht am 23.03.2010
SPD- Kreisvorsitzende, MdL Annette Karl, sagte in der Sitzung des Kreisvorstands und der Ortsvereinsvorsitzenden am Donnerstag im Gasthof Miedl in Ilsenbach unter großem Beifall der Anwesenden:“ Die SPD hält an den Grundsätzen von Solidarität im Gesundheitswesen fest: Gesunde stehen für Kranke, Starke für Schwache ein! Alles tragen nach Höhe ihres Gesamteinkommens zur Finanzierung unseres Gesundheitswesens bei. Es kann nicht sein, dass mit dem Klientelminister Rössler sich die Wohlhabenden aus der Solidarität verabschieden. Wir wollen den Erhalt der paritätischen Finanzierung, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu gleichen Teilen in die Krankenversicherung einzahlen. Deshalb fordern wir auch die Abschaffung der Zusatzbeiträge, der kleinen Kopfpauschale.“
Veröffentlicht am 19.03.2010
„Präsidium der Bundes-SPD setzt Zeichen für sozialere Ausgestaltung von Arbeitslosengeld 1 und Grundsicherung! Ich begrüße die am Montag vorgelegten Vorschläge als Schritt in die richtige Richtung ausdrücklich.“, so die stellv. Vorsitzende der Bayern-SPD, MdL und SPD- Kreisvorsitzende Annette Karl in der Sitzung des geschäftsführenden SPD- Kreisvorstands in Neustadt/WN.
Veröffentlicht am 16.03.2010
„Es gilt, den konsequenten Weg in der Jugendarbeit weiter zu gehen“, sagte Vorsitzende Dagmar Mittelmeier in der Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion. Zu Gast waren der Neustädter Jugendamtsleiter
Klaus Egelseer und die Leiterin der Schulsozialarbeit an der Stötznerschule
in Weiden, Corinna Lutz.
Veröffentlicht am 24.02.2010
Zitate
Herrgott, gib mir Geduld - aber bald.
[Wolfgang Clement, SPD]
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