SPD: Energiewende im Landkreis

Kreisvorstand

Autarkie bis 2040 durch neue Gesellschaft mit Weidener Stadtwerken – Ergebnisse der Klausur
Landtagsabgeordnete Annette Karl mahnt erneut eine bessere Zusammenarbeit in der Region an. „Mein Wunsch wäre ein intensiverer
direkter Kontakt zwischen Oberbürgermeister Kurt Seggewiß und Landrat Simon Wittmann“, sagte die Parlamentarierin am Montag in einer Pressekonferenz.

Im Gasthof „Deutsche Eiche“ präsentierte die Neustädter SPD-Kreisvorsitzende die Ergebnisse der Klausur ihres Kreisverbandes vom Wochenende in Vohenstrauß. „Die Region muss mit einer Stimme sprechen“, forderte Karl.
Als Beispiel nannte sie die Energiewende im Landkreis, die die Sozialdemokraten gemeinsam mit der Stadt Weiden erreichen wollen. Zu
diesem Zweck strebt die Landkreis-SPD die Gründung eines regionalen
Energieversorgers Neustadt-Weiden an. Konkret sollen der Landkreis und
die Stadtwerke Weiden eine Energiegesellschaft GmbH gründen. Im Vordergrund stehe die Deckung des Strombedarfs durch eigene Energieanlagen unter regionaler Regie.

Rentner als Energieberater
Als Ziel gibt der SPD-Kreisverband die Energie-Autarkie des Landkreises
bis 2040 aus. Bis in 30 Jahren soll der gesamte Strom, der zwischen Eslarn
und Kirchenthumbach verbraucht wird, in eigenen Erzeugungsanlagen
produziert werden. „Das heißt nicht, dass die benötigte Energie nur in der
Region erzeugt werden muss.“ Denn für Karl wäre zum Beispiel eine finanzielle Beteiligung des Landkreises an einer Windkraftanlage an der
Nordsee überhaupt kein Problem. Eine weitere Etappe auf dem Weg
zum autarken Landkreis ist laut Karl eine drastische Energieeinsparung.
Die Genossen denken hier an zehn Energieverbrauchs-Minimierungsleute.
Dafür sollen etwa Rentner geschult werden, die dann ehrenamtlich
eine kostenlose Energieberatung in Haushalten mit geringem Einkommen
anbieten. In München beispielsweise überbringen diese Personen ein Energiepaket mit hochwertigen Energiesparlampen, Kühlschrankthermometer und abschaltbaren Steckerleisten.
Zusammenfassend sehen Karl und ihre Partei viele grundsätzliche Vorteile:
nachhaltige Versorgungssicherheit, zusätzliche Einnahmen für kommunale Haushalte, etwa durch höhere Gewerbesteuereinnahmen, marktgerechte Energiekosten, Bürgernähe und Einfluss auf die ökologische Ausrichtung.

Eine weitere wichtige Aufgabe sieht die SPD in der Schaffung eines
generationengerechten Landkreises. „Wir dürfen das Alter nicht immer
nur negativ, sondern auch als eine Chance sehen“, erklärt Karl.

Barrierefreier Landkreis
Kreisvorstand und Ortsvereins-Vorsitzende denken an mehr Flexibilität
in der Kinderbetreuung, an generationenübergreifende Wohnformen,
konzertierte Aktionen für einen „barrierefreien Landkreis“, wohnortnahe
Bildungs- und Gesundheitsvorsorge und einen besseren ÖPNV. Jedes Rathaus und alle Schulen müssten barrierefrei erreichbar sein. „Außerdem wollen wir verbindlich in jeder Kommune einen Seniorenbeauftragten“,
meint die stellvertretende Landeschefin, die überhaupt kein Verständnis dafür aufbringt, dass die CSU jetzt ihr Versprechen, jedes Jahr 1000 zusätzliche Lehrer einzustellen, nicht einhalten will.

Text: Martin Staffe

 
 

Zitate

Um eine Einkommensteuererklärung abgeben zu können, muss man ein Philosoph sein. Für einen Mathematiker ist es zu schwierig.
[Albert Einstein]

 

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MdL Annette Karl, Für Sie im bayerischen Landtag

Ländliche Raum-Sprecherin Annette Karl präsentiert Modell "Kompetenz vor Ort – Starke Regionen für ein starkes Bayern"

Annette Karl, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für den ländlichen Raum, präsentierte am Montag auf einer Pressekonferenz in München ihr Modell "Kompetenz vor Ort - Starke Regionen für ein starkes Bayern", in dem sie sich bei der anstehenden Novellierung des Landesentwicklungsgesetzes für eine nachdrückliche Stärkung der Regionen in Bayern einsetzt. „Wir brauchen starke Regionen, um ein Bindeglied zwischen den selbstbewussten und gestaltungsstarken Kommunen und dem Land herzustellen." Eine Auflösung der Regionalen Planungsverbände hält Karl für den falschen Weg, dies führe „zu einem noch größeren Zentralismus" und „zu einer noch stärkeren Fernsteuerung der Regionen aus der Staatskanzlei in München".

 

Bayern-SPD News

„In der kommenden Plenarwoche fordern wir als Abgeordnete sowohl den Rat als auch die Kommission auf, zum aktuellen Vorgehen Frankreichs Stellung zu nehmen und eine klare rechtliche und politische Überprüfung mit EU-Recht vorzunehmen. Für mich als SPD-Europaabgeordnete ist klar, dass Roma die gleichen EU-Rechte haben, wie alle Unionsbürger. Dazu zählt vor allem das Recht, sich innerhalb der EU frei zu bewegen.

Der heute einstimmig und parteiübergreifend gefasste Beschluss der Bauminister der Bundesländer ist eine weitere schallende Ohrfeige für CSU-Verkehrsminister Ramsauer. Auch der Freistaat Bayern lehnt die Pläne Ramsauers ab, die Städtebauförderung zu halbieren. Zuvor hatten sich nicht nur das Handwerk, die SPD-Bundestagfratkion und der Städtetag gegen die Kürzungspläne ausgesprochen.

Zur Reaktion von CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich auf den Beschluss des Kabinetts zum Sparpaket erklärt der Vorsitzende der BayernSPD Florian Pronold:

Im Anschluss an die Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zur Reform der Bundeswehr teilt die Vorsitzende Dr. h. c. Susanne Kastner, Präsidiumsmitglied der BayernSPD, mit:

 

Terminkalender

Termin im Kreis Neustadt/WN

08.09.2010, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Vorstandssitzung

Goldener Löwe Floss

14.09.2010, 19:30 Uhr Vorstandssitzung

Vohenstrauß, Hotel "Drei Lilien"

08.10.2010, 20:00 Uhr Preisschafkopf SPD-OV Altenstadt

Gasthaus "Zum Schwarzen Bären"

09.10.2010 Weinfest

Kastenhaus Grafenwöhr

12.10.2010, 19:30 Uhr Vorstandssitzung

Gaststätte "Drei Lilien"

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