Kreistagsfraktion in Waidhaus

Veröffentlicht am 17.11.2018 in Kreistagsfraktion

Bildungskoordination und Grüngutverwertung auf der Tagesordnung

Die SPD Kreistagsfraktion konnte Christian Frey, zuständig für das kommunale Bildungsmanagement im Landratsamt Neustadt, sowie Karl-Heinz Fischer, Geschäftsführer „Fischer-Grüne Energie“, und Stefan Sziwek, Geschäftsführer „GreenTech GmbH“, zu ihrer Sitzung in Waidhaus begrüßen.

 

Bildungskoordination

 

Christian Frey, zuständig für das kommunale Bildungsmanagement im Landratsamt, erläuterte die zwei Förderprogramme des Landkreises mit der integrierten Bildung und dem Bildungsmanagement mit Monitoring sowie der Bildungskoordination für Zugewanderte.

Frey ging insbesondere auf die Tätigkeiten ein und was als Ziele für das Bildungsmanagement erwartet wird und auch die Ergebnisse des Bildungsmonitorings. Bildungsgerechtigkeit steht hier an oberster Stelle.

Der Referent gab auch Beispiele in der Praxis und anderer Kommunen die hier bereits seit Jahren in diesem Bereich tätig sind. In der anschließenden Diskussion und Fragerunde wurden auch Themen wie Datenschutz und die Zusammenarbeit mit der Kreisfreien Stadt Weiden i.d. OPf. angesprochen. Auch das Zusammenwirken mit dem Schulamt und der Jugendhilfe waren Themen der Diskussion. Herr Christian Frey konnte alle Fragen beantworten und sprach sowohl von einer engen Verzahnung mit der Stadt Weiden sowie dem Schul- und Jugendamt. Die frühkindliche Förderung ist ebenfalls ein wichtiger Faktor, der hier selbstverständlich mit einbezogen wird.

Fraktionssprecher Stich dankte Herrn Frey für diese erste Feststellung und hielt fest, dass die SPD-Kreistagsfraktion auch weiterhin die Bildungskoordination und das Bildungsmanagement begleite und sich auch wieder über Ergebnisse und Fortschritte Bericht erstatten lasse.

 

Grüngutverwertung

 

Das Thema der Grüngutverwertung im Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab, gegebenenfalls im Verbund mit der Stadt Weiden und dem Landkreis Tirschenreuth, war ebenfalls Gegenstand der Beratungen. Karl-Heinz Fischer, Geschäftsführer „Fischer-Grüne Energie“, und Stefan Sziwek, Geschäftsführer „GreenTech GmbH“ berichteten über Möglichkeiten der Energieversorgung der Zukunft. Beide sprachen von der Notwendigkeit eines parteiübergreifenden Wirkens und gingen auf die Themen Photovoltaik und auch Biomasse ein.

Im Bereich der Biomasse wird aus dem Abfall Biomethan erzeugt. Interessant sei, dass die Zulassung von Fahrzeugen insbesondere auch LKW und Bussen mit Gasantrieb um ein vielfaches höher sind als die Zulassungen mit Elektromotor. „Die Umsetzung von biogenen Rohstoffen in Biogas ist ökonomisch sinnvoll und für die Oberpfalz geradezu ideal“, so die Feststellungen von Stefan Sziwek. Voraussetzung hierfür ist allerdings ein genehmigungsfähiges Grundstück. Alle weiteren Details würden dann in einem Konzept erledigt.

Festgehalten wurde, dass es sich hierbei de facto um ein Industrieprojekt handelt.

Das Thema „Geruch“ ist da und kann auch nicht verschwiegen werden. Zudem ist natürlich ein stetiger LKW-Verkehr für die Beschickung der Anlage festzuhalten. Bürgermeister Rainer Gäbl ging darauf ein, dass im erstellten Konzept des Landkreises als Ergebnis festgehalten wurde, dass eine derartige Anlage sich für die Kommunen als nicht rentabel darstelle. Ebenso wurde die Funktionsfähigkeit in Frage gestellt. Stefan Sziwek hielt fest, dass in der Bundesrepublik acht derartige Industrieanlagen funktionieren und dreißig solcher Anlagen derzeit in Planung stehen. Es ist einzig und allein politischer Wille, derartige Anlagen zu errichten. Es ist im privatwirtschaftlichen Bereich selbstverständlich möglich, diese Anlagen rentabel zu betreiben. Der Weg für die Biomasse ist in Deutschland positiv, so die Referenten. Die Standortfragen seien die zuerst lösbare Aufgabe.

Fraktionssprecher Günter Stich dankte den Gästen für die offene Aussprache und den Einblick in eine derartige moderne Abfallverwertungsanlage. Auch wenn derzeit die Beschlüsse der Landkreise Tirschenreuth und Neustadt sowie der Stadt Weiden eine derartige Planung nicht weiter verfolgen, sieht die SPD-Fraktion trotzdem die Notwendigkeit, hier ökologisch und ökonomisch am Ball zu bleiben und auch tätig zu werden. Das Kennenlernen der Gäste und die Vorstellung seien deshalb ein erster Einstieg in die weiteren Beratungen.

 

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