Beeindruckt zeigte sich die SPD Kreistagsfraktion von den Maßnahmen der Sanierungs- und Umbaumaßnahmen am Kavaliersgebäude. Kreisbaumeister Werner Kraus erläuterte die 5,6 Millionen Euro Maßnahme des Landkreises.
Vohenstrauß. (eig) Eine seit vielen Jahren seitens der SPD Kreistagsfraktion geforderte und nun in der Umsetzung befindliche Maßnahme begeisterte die Kreisräte bei der Besichtigung. Die zukünftige Nutzung durch die Volkshochschule und die Einrichtung der Führerscheinstelle im historischen Gebäude sei eine vorzügliche Lösung so das Fazit der Fraktion.
Wurden in der Vergangenheit nur Maßnahmen zum Bauunterhalt getätigt finden nun seit einem Jahr die Sanierungs- und Umbauarbeiten statt. Bis dato wurden rund 2,3 Millionen Euro erläutert Kreisbaumeister Werner Kraus. Erfreulich dass die Maßnahmen bis dato noch rund 10 Prozent unter der Kostenschätzung lägen. Außenputz und Fenster stünden als nächstes zur Ausschreibung an. Ein weiterer großer Kostenblock für Sanierung und Umbau. Insgesamt würden für die Maßnahme Fördergelder von 3,1 Millionen Euro in Anspruch genommen.
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„Gemeinsame Probleme brauchen gemeinsame Lösungen“. Die SPD Kreistagsfraktionen aus den Landkreisen Neustadt und Tirschenreuth und die SPD Fraktion des Stadtrates Weiden trafen sich erstmals zu einer gemeinsamen Sitzung. Im Mittelpunkt ihrer Sitzung in Floß stand die Situation der Kliniken Nordoberpfalz AG.
Floss/Weiden/Tirschenreuth. (eig) Initiator Uli Roth, der SPD Fraktionsvorsitzende im Tirschenreuther Kreistag, hielt die Begrüßung im „Weißen Rössl“ in Floß und sprach von einem besonderen, wenn nicht historischen Moment. Auch seine Kollegen, der Weidener Fraktionsvorsitzende Roland Richter und sein Kollege aus dem Neustädter Kreistag, Günter Stich, hielten in ihren Fraktionsvorstellungen die Verstetigung derartiger gemeinsamer Sitzungen fest.
Eigentlich hätte die Tagesordnung sieben Beratungspunkte vorgesehen, jedoch alleine die Beratungen über die aktuelle Situation der Kliniken Nordoberpfalz AG sprengten fast den zeitlichen Rahmen der ersten Sitzung. Presseveröffentlichungen, Angst in der Bevölkerung und bei den Beschäftigten über Auslagerungen von Fachbereichen bis hin zur ganzen Privatisierung und ein Vertrauensverlust der Patienten zog sich durch eine zweistündige Diskussion.
Grafenwöhr. (eig) Das barrierefreie Wohnquartier des Landkreissiedlungswerkes in der Friedrich-Ludwig-Jahnstraße wurde von der SPD Kreistagsfraktion in Augenschein genommen. „Über ein derartiges Wohnprojekt könne sich die Stadt glücklich schätzen“ so Fraktionsvorsitzender Günter Stich. Lob gab es seitens der gesamten Fraktion auch für die Verantwortlichen im Landkreissiedlungswerk.
Bürgermeister Edgar Knobloch erläuterte zusammen mit Projektsteuerer Alois Vollath und Siedlungswerk Geschäftsführer Dominik Bäuml der SPD Fraktion das Projekt, die Entstehung und Finanzierung. Zwei Wohnungen konnten in Augenschein genommen werden. Die Bezugsfertigkeit der insgesamt 18 Wohnungen von 50 bis 100 Quadratmetern Wohnfläche, allesamt mit Balkon bzw. Terasse soll zum 1.1.2023 erfolgen. Interessant die Ausführungen des rund 4,5 Millionen Projektes von Projektsteuerer Vollath über die Errichtung in Holzbauweise und die Barrierefreiheit.
Das Landkreissiedlungswerk habe zusammen mit dem Bauprojekt derzeit in Neustadt a.d. Waldnaab damit nun 71 neu erstellte barrierefreie Wohnungen in ihren insgesamt 663 Wohnen so Bürgermeister Knobloch in seiner Eigenschaft als Vorstandsmitglied des Landkreissiedlungswerkes. Die Finanzierung des Wohnquartieres wurde über das Bayerische Wohnungsbauprogramm EOF gesichert und über KfW Mittel im Zuge des KfW 55 Energieeffizienzstandarts ergänzt.
In der vergangenen Vorstandssitzung der KreisSPD Neustadt a. d. Waldnaab diskutierten die Genoss*innen lange und intensiv über eine mögliche Privatisierung der Labore der Kliniken Nordoberpfalz. Dabei wurde schnell klar: Für die Kreisvorstandschaft ist die Privatisierung die Büchse der Pandora.
Zu Beginn der Sitzung bat die Kreisvorsitzende Nicole Bäumler um die Zustimmung zur Erweiterung der Tagesordnung, um einem brisanten Thema in der Sitzung genügend Raum einzuräumen: die mögliche Privatisierung der Labore der Kliniken Nordoberpfalz. Lange und intensiv diskutierten die Genoss*innen schließlich, nachdem die Kreisvorsitzende den Tagesordnungspunkt aufgerufen und kurz die bisherige Berichterstattung zum Thema dargestellt hatte.
Der Grundtenor wurde schnell deutlich: Die Genoss*innen sagen Nein zur Privatisierung der Labore der Klinken Nordoberpfalz. Privatisierungen haben im Gesundheitswesen nichts zu suchen. Die Kliniken Nordoberpfalz müssen in öffentlicher Hand bleiben – und zwar komplett. Macht man jetzt den ersten Schritt der Privatisierung der Labore, öffnet man damit die Büchse der Pandora. Die Hemmschwelle zur Privatisierung weiterer Teilbereiche oder im schlimmsten Fall der ganzen Kliniken Nordoberpfalz wäre damit überschritten. Die KreisSPD Neustadt a. d. Waldnaab steht solidarisch an der Seite der Belegschaft und kritisiert die bisherige intransparente Vorgehensweise des Vorstands.
Zum traditionellen Jahresempfang der SPD im Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab konnten wir dieses Jahr die Ministerin der Verteidigung, Christine Lambrecht, gewinnen.
Der Kreisverband lädt herzlich ein, am Freitag, den 28. Oktober 2022 um 14.30 Uhr in der Stadthalle Neustadt a.d. Waldnaab mit dabei zu sein.
Püchersreuth. (eig) Unsere Gesellschaft wird immer älter. Nicht nur die Corona Pandemie hat Defizite im Pflegebereich aufgezeigt. Ein Grund für die Kreistagsfraktion das Thema „Pflege“ zu beleuchten. Als Gast konnte Fraktionsvorsitzender Günter Stich hierzu Dr. David Rester von der LUCE Stiftung Weiherhammer begrüßen, der das Modellprojekt „Agil leben im Alter – ALIA – vorstellte.
Dr. Rester hielt eingangs fest, dass ALIA modellhaft sein soll. Im Hinblick auf die Aufgabe „Sorgende Gemeinde“ ging der Referent auf die Mitverantwortung der Kommunen ein. Die Familienangehören stellen grundsätzlich den größten Pflegedienst Deutschlands dar so seine Feststellungen. Zudem sei erwiesen, dass Menschen in jedem Alter in der Lage seien zu lernen und ein Hilfebedarf sei grundsätzlich erstmals kein Pflegebedarf.
„Wo kommen die ganzen Fachkräfte für die notwendigen Pflegedienste her“ so die Frage von Kreisrat Peter Lehr. Dr. Rester versuchte die Probleme im Pflegedienst, beginnend von der Ausbildung bis hin zur Berufsausübung zu beleuchten. Als Erfolgsmodell bezeichnete er die Organisation des Pflegedienstes in den Niederlanden.
Ein weiterer Diskussionspunkt ging um den Bereich der „Demenzerkrankungen“ das Dr. Rester ebenfalls als ein sehr schwieriges Thema bezeichnete. Das geplante Modellprojekt ALIA in Weiherhammer der LUCE Stiftung könne hier aus Hilfsmöglichkeiten aufzeigen. Allerdings sei hier im Projekt leider auch ein zeitlicher Verzug zu verzeichnen.
Eslarn. (eig) Im „Biererlebnis Kommunbrauhaus“ tagte die SPD Kreistagsfraktion und war beindruckt von den kommunalen Projekten, die Bürgermeister Reiner Gäbl seinen Fraktion vorstellen konnte. MdB Uli Grötsch sprach von einer „großen Wirkung auch für die Region“.
Der Bürgermeister konnte im Detail den Ausbau der Kreisstraße „Brennerstraße“ aufzeigen bei der derzeit in Infrastrukturarbeiten laufen. Weiter ging es zu den Planungen des Gästehauses im ehemaligen Schulhaus mit dem Einbau von Funktionsräumen und barrierefreien Wohnungen. Fünf Stellplätze sollen im neuen Feuerwehrgerätehaus entstehen und der Einstieg in den Neubau einer Kläranlage soll erfolgen. Zusammen mit den Planungen der Spiel- und Badelandschaft als LEADER Projekt und dem Erlebnispark Stückberg insgesamt 16,5 Millionen Euro an kommunalen Investitionen. Beeindruckt zeigte sich die gesamte Fraktion und auch die Kollegen Bürgermeister der SPD. Fraktionsvorsitzender Günter Stich sprach Reiner Gäbl hier einen Dank für den Einblick in die kommunalen Projekte aus und wünschte eine erfolgreiche Umsetzung.
Informationen gab es zur Reihe der Entwicklung der Digitalisierungs- und Kreisentwicklungsstrategie und vom Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes. MdB Uli Grötsch ging in einem kurzen Statement auf die Bundespolitik ein, die vom Ukrainekonflikt überschattet werde und SPD Kreisvorsitzende Nicole Bäumler berichtete der Kreistagsfraktion von den Vorbereitungen für die Landtags- und Bezirkswahlen.
Als „wohltuend“ wurden seitens der SPD Fraktion die Veröffentlichungen und die Aussagen bezüglich eines Radwegeanschlusses von Theisseil nach Weiden von Kreisrat Udo Greim bezeichnet. Er verweist auf die Eingaben der SPD Fraktion sowohl an die Stadt Weiden wie auch an den Landkreis hier eine Verbesserung zu erreichen.
