Wer? Wenn nicht wir! - Flüchtlingspolitik zwischen Humanität und Grenzzaun

Veröffentlicht am 15.10.2015 in Landespolitik

Einladung zum Kleinen Landesparteitag (Landesparteirat) am 24.10.2015 in Augsburg

Wie bei keiner anderen demokratischen Partei in Deutschland ist die Geschichte der Sozialdemokratie von Verfolgung, Flucht und Exil geprägt. Große Sozialdemokraten, die nach dem zweiten Weltkrieg aus dem Exil heimkehrten, prägten die politische Kultur in der Bundesrepublik.

Die SPD hat seitdem das Prinzip Verantwortung für ihr politisches Handeln immer an erster Stelle gesehen und war ein verlässlicher Partner in allen großen Herausforderungen für unser Land. Nach der Finanz-, Schulden- und Eurokrise geht es zur Stunde darum, den Menschen, die vor Tod und Vertreibung fliehen, zu helfen. Zugleich haben wir die Chance, mit einem konsensfähigen und nachhaltigen Integrationskonzept unser Land zukunftsfest zu machen. Denn nicht nur wir sind Hoffnung für die Menschen, die heute Schutz bei uns suchen. Sie wiederum sind unsere Nachbarn, Arbeitskolleginnen und -kollegen von morgen und Mitstreiter, um unsere freiheitliche Gesellschaft und unseren Wohlstand für kommende Generationen zu gestalten.

Um gemeinsam diese riesige Aufgabe sofort in Angriff zu nehmen, hat die BayernSPD den diesjährigen kleinen Parteitag am 24. Oktober in Augsburg umgewidmet. Es soll über die Herausforderungen für Kommunen, Land, den Bund und Europa vor dem Hintergrund der Flüchtlingsbewegung diskutiert werden

 

Vorläufige Tagesordnung

11.00 Uhr: Eröffnung, Begrüßung und Konstituierung

11.15 Uhr: Flüchtlingspolitik vor Ort: Joachim Wolbergs, Oberbürgermeister der Stadt Regensburg

11.45 Uhr: Herausforderungen für Land, Bund und Europa: Yasmin Fahimi,SPD-Generalsekretärin, Florian Pronold, MdB, Landesvorsitzender, anschließend Diskussion

12.45 Uhr: Pause

13.15 Uhr: Moderierte Panels

a) Einwanderungsgesetz – Gabriele Fograscher, MdB,
Moderation: Martin Burkert, MdB
b) Integration durch Bildung – Doris Rauscher, MdL, Martin Güll, MdL,
Moderation: Ulrike Bahr, MdB
c) Integration durch Arbeit – Anette Kramme, MdB, Parl. Staatssekretärin, Dr. Christof Prechtl, vbw, Carola Burkert, IAB, Projekt „Tür an Tür“
Moderation: Werner Widuckel

14.15 Uhr: Präsentation des Leitantrags, Natascha Kohnen, MdL, Generalsekretärin, anschließend Diskussion und Beschlussfassung

14.45 Uhr: Weitere Anträge

15.00 Uhr: Schlussworte

anschließend 16–18 Uhr: Empfang der BayernSPD für ehrenamtliche Flüchtlings-Helferinnen und -Helfer.

Im Foyer der Kongresshalle präsentiert die BayernSPD die Plakatausstellung „Asyl ist Menschenrecht“ von pro Asyl.

Einladung (PDF, 344 kB)

Das Antragsbuch (PDF, 165 kB)

 

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