Bundesarbeitsminister Olaf Scholz bei SPD-Jahresempfang - Mindestlohn und Bildung die Themen

Veröffentlicht am 09.02.2008 in Veranstaltungen

Die schöne Landschaft der nördlichen Oberpfalz beeindruckt auch einen Bundesarbeitsminister. So sehr, dass er am liebsten gleich hier geblieben wäre, um Urlaub zu machen, sagte Olaf Scholz beim SPD-Jahresempfang am Freitag in der voll besetzten Stadthalle.

Dies war allerdings der einzige lokale Bezug in seiner rund 45-minütigen, nüchternen Rede. Der regionale Arbeitsmarkt war kein Thema für den Hamburger.

Im Mittelpunkt standen der Mindestlohn, die Verbesserung der Jobvermittlung in Deutschland und die Situation auf dem Ausbildungssektor. Zunächst ging der Hamburger auf die bevorstehenden Wahlen ein und rief die Bürger auf, von ihrem Recht Gebrauch zu machen. Politikverdrossenheit sei fehl am Platz. Das Vorurteil, alle Politiker seien gleich, lasse er nicht gelten.

Der wirtschaftliche Aufschwung müsse bei allen ankommen. Dazu seien verschiedene Maßnahmen nötig. Es brauche bessere Schulen, damit weniger Jugendliche ohne Abschluss in die Berufswelt entlassen werden. Zudem müssten neben dem Abitur auch andere Zugänge zu Universitäten ermöglicht werden, um beispielsweise dem Ingenieurmangel im Land vorzubeugen.

"Auch bei Löhnen und Gehältern muss etwas passieren." Der Spezialist im Arbeitsrecht ist daher überzeugt, dass der Mindestlohn kommt, schon im Sommer soll die Gesetzgebung abgeschlossen sein. Als ein Beispiel nannte er private Postzusteller.

Diesen Ball nahm der SPD-Landesvorsitzende, MdB Ludwig Stiegler, sofort auf. Über die Wondreb, Eger und Elbe will er Scholz daher demnächst eine Einladung per Flaschenpost schicken mit dem Inhalt: "Lieber Olaf, komm' nach Bayern, hier ist es schön." Und auch die nördliche Oberpfalz habe Substanz, brauche aber politische Hilfe.

Ab nach Vohenstrauß

Olaf Scholz mit Kreisvorsitzender Annette Karl und Bezirsrat Werner Windisch

Für Ingenieure aus dem Norden der Republik könne es dann heißen: "Ab nach Vohenstrauß, hier haben Sie Freizeit und Arbeit in einem." Außerdem ist es "für einen Bayern immer wieder eindrucksvoll, einen coolen Hamburger zu erleben", versuchte der Weidener den Zuhörern die norddeutsche Zurückhaltung zu erklären. Die Oberpfälzer sind zwar "rau, aber herzlich", sagte Stiegler. Aber: "Wir lieben hanseatische Leidenschaft." SPD-Landtagsabgeordneter und -Bezirksvorsitzender Franz Schindler aus Schwandorf versuchte sich ebenfalls in Pragmatismus. Es sei zwar schön, dass beim Jahresempfang ein Bundesminister der Sozialdemokraten dabei sei, doch "für einen Oberpfälzer ist ein SPD-Oberbürgermeister aus Weiden noch etwas bedeutender".

Fast 300 Besucher

Denn auch Kurt Seggewiß nahm an der Veranstaltung teil. Darüber hinaus kamen knapp 300 Vertreter aus Kommunalpolitik, der Wirtschaft, von Behörden, Vereinen und Verbänden, Bildungseinrichtungen, Kirche, Krankenhäusern und Gewerkschaften in die ehemalige Kreisstadt.

Auf die berufliche Situation der Bürger in der Region hatte eingangs Peter Völkl aufmerksam gemacht. "Verlorene Arbeitsplätze verlangen Lösungen", meinte der Bürgermeisterkandidat der Vohenstraußer SPD. Quasi symbolisch überreichte Kreisvorsitzende Annette Karl dem Arbeitsminister nach dessen Vortrag mundgeblasene Gläser - ein Geschenk, das an eine traditionelle Handwerkskunst erinnern soll, die es hier leider kaum mehr gebe, bedauerte die Landratskandidatin. Für Unterhaltung sorgten wieder die "Straßenmusikanten" aus Moosbach. Bemerkenswert fand Karl, dass zwei Bürgermeisterkandidaten der Marktgemeinde, Hermann Ach (CSU) und Johann Maier (SPD), einträchtig nebeneinander in der Formation spielen. "Es hat bisher noch keine Misstöne gegeben, das spricht für die politische Kultur im Landkreis", freute sich die Altenstädterin.

aus oberpfalznetz.de

 

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