Fraktionsberatungen in Eschenbach

Veröffentlicht am 16.09.2018 in Kreistagsfraktion

Die Urlaubs- und Ferienwochen sind auch für die SPD Kreispolitiker vorbei. Die Kreistagsfraktion tagte zur ersten Sitzung nach der Sommerpause in Eschenbach.

„Kurz waren die Wochen ohne intensive Beratungen zur Kreispolitik“, so SPD Fraktionsvorsitzender Günter Stich im Altstadtcafe. Fast mit dem Schulbeginn ging es auch für die SPD Kreisräte wieder an die Arbeit. Aber auch die Landespolitik stand diesmal mit auf der Tagesordnung.

Intensiv beraten wurden die Vorschläge für die Vergabe des Kultur- und Sozialpreises des Landkreises. Die Ehrenamtlichkeit müsse in erster Linie hier vorangestellt werden, so die Feststellung des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Udo Greim. Auch dürfe nicht zu kleinlich auf mögliche Vergaberichtlinien und kommunale Grenzen geblickt werden. Es zählen die Verdienste im Kultur- und Sozialleben.

Auch zukünftig wird die SPD Kreistagsfraktion eine Bezuschussung der Hallenbäder in Moosbach und in Weiherhammer unterstützen. Die bisher gewährte Förderung von 30.000 Euro laufe in diesem Jahr aus. Für die Fraktion ist der Schwimmunterricht an Schulen und auch die Tätigkeit in den Vereinen unverzichtbar. „Eigentlich dürfte es kein Schulkind geben, das nicht Schwimmen gelernt hat“, so Bürgermeister Peter Lehr auch in Hinblick auf die Badeunfälle im Sommer 2018. Die Ergebnisse des ÖPNV-Handlungskonzeptes stehen ebenfalls auf der Agenda. Leider liegen zur Beratung noch nicht alle Ergebnisse der Befragungen vor bzw. stehen noch in der Auswertung, so die Sachbearbeitung im Landratsamt.

Einen Sachstandsbericht zur Landtagswahl gab MdL und Kreisvorsitzende Annette Karl den Kolleginnen und Kollegen der Fraktion ab. Karl hielt eine absolut gute Zusammenarbeit zwischen dem Stimmkreis Weiden und dem Nachbarstimmkreis Tirschenreuth fest. Auch erfahre sie beste Unterstützung seitens der Ortsvereine. Bei den Veranstaltungen würden immer wieder Themen konkret angesprochen. So rücke das „Wohnen“ immer mehr in den Mittelpunkt. „Für die Wohnungssituation in Bayern sind die Flüchtlinge und Asylbewerber weder die Ursache, noch die Mutter der Probleme“, stellte die Abgeordnete unter Zustimmung der Fraktionskollegen fest. Auch sollte der Freistaat mit der Befristung von Arbeitsstellen mit einem guten Beispiel voran gehen. Dies betreffe nicht nur Lehrer, sondern auch alle Verwaltungsbereiche.

In der Schulpolitik werde vieles zu rosig dargestellt und auch in der Barrierefreiheit dürfe der Freistaat die Kommunen nicht im Regen stehen lassen.

 

Mandatsträger

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

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