Herzlich willkommen

Liebe Besucherinnen und Besucher,

ich begrüße Sie recht herzlich auf der Webseite des SPD Kreisverbands Neustadt a. d. Waldnaab.

Hier finden Sie Informationen rund um den SPD-Kreisverband und die SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Neustadt sowie zur Landespolitik der BayernSPD.

Ihre

Nicole Bäumler
Kreisvorsitzende

Dank und Anerkennung der SPD für 365 Tage Polizeiarbeit
Silvesterbesuch der Genossen bei der Polizeiinspektion Eschenbach

Nach 3 Jahren Coronapause nahm eine Delegation von SPD-Mandatsträgern die Tradition der Silvesterbesuche wieder auf und stattete der Polizeiinspektion Eschenbach am 31.12.2022 einen Besuch ab, um sich für 365 Tage Sicherheitsarbeit im westlichen Landkreis zu bedanken.

Erster Polizeihauptkommissar Werner Stopfer, der Dienststellenleiter in Eschenbach, ließ es sich wie in den vorangegangenen Besuchen nicht nehmen, die Delegation persönlich zu begrüßen. Neben MdB Uli Grötsch, der mit Tochter Johanna angereist war, waren an überörtlichen Mandatsträgern MdL Annette Karl, die Landtagskandidatin Nicole Bäumler und Bezirkstagskandidat Dr. Christopher Birner, der im Klinikum Weiden als Arzt und Notarzt tätig ist, mit in die Rußweiherstadt gereist. Die Eschenbacher SPD vertraten 3. Bgm Udo Müller, die Stadträte Thomas Ott, Karolina Forster, Ludwig Schneider, Franz Fuchs und Vorstandsmitglied Andreas Wagener, vom Kreistag hatte sich noch Bgm a.D. Peter Lehr hinzugesellt. Neu war für alle Beteiligten, das der Gedankenaustausch von Polizei und der Politik nicht im bisherigen Dienstgebäude, sondern in der vormaligen Fronfeste, einem früher als Gefängnis genutzten Gebäude, stattfand, das mit dem originären Polizeigebäude durch einen Übergang verbunden ist. Dieser zusätzliche Raum entzerrt den Dienstbetrieb und bietet nun Platz für neue Dienstzimmer sowie einem medial auf dem neuesten Stand befindlichen Besprechungsraum, in welchem die Besucher durch den Chef der Eschenbacher Polizei offiziell begrüßt wurden. Neben dem Dienststellenleiter nahmen auch die beiden jungen Polizeibeamten Bastian Hörl und Sandro Fleischer an dem Meeting teil.

SPD-Kreistagsfraktion in Vohenstrauß
Kreisbaumeister Werner Kraus (Bildmitte) und Herinert Eckl (links) vom Bauamt des Landkreises erläutern vor Ort der SPD

Beeindruckt zeigte sich die SPD Kreistagsfraktion von den Maßnahmen der Sanierungs- und Umbaumaßnahmen am Kavaliersgebäude. Kreisbaumeister Werner Kraus erläuterte die 5,6 Millionen Euro Maßnahme des Landkreises.

Vohenstrauß. (eig) Eine seit vielen Jahren seitens der SPD Kreistagsfraktion geforderte und nun in der Umsetzung befindliche Maßnahme begeisterte die Kreisräte bei der Besichtigung. Die zukünftige Nutzung durch die Volkshochschule und die Einrichtung der Führerscheinstelle im historischen Gebäude sei eine vorzügliche Lösung so das Fazit der Fraktion.

Wurden in der Vergangenheit nur Maßnahmen zum Bauunterhalt getätigt finden nun seit einem Jahr die Sanierungs- und Umbauarbeiten statt. Bis dato wurden rund 2,3 Millionen Euro erläutert Kreisbaumeister Werner Kraus. Erfreulich dass die Maßnahmen bis dato noch rund 10 Prozent unter der Kostenschätzung lägen. Außenputz und Fenster stünden als nächstes zur Ausschreibung an. Ein weiterer großer Kostenblock für Sanierung und Umbau. Insgesamt würden für die Maßnahme Fördergelder von 3,1 Millionen Euro in Anspruch genommen.

SPD Kommunalpolitiker tagen erstmals gemeinsam
Die SPD Kommunalpolitiker der Stadtratsfraktion Weiden und der Kreistage aus Tirschenreuth und Neustadt WN trafen sich.

„Gemeinsame Probleme brauchen gemeinsame Lösungen“. Die SPD Kreistagsfraktionen aus den Landkreisen Neustadt und Tirschenreuth und die SPD Fraktion des Stadtrates Weiden trafen sich erstmals zu einer gemeinsamen Sitzung. Im Mittelpunkt ihrer Sitzung in Floß stand die Situation der Kliniken Nordoberpfalz AG.

Floss/Weiden/Tirschenreuth. (eig) Initiator Uli Roth, der SPD Fraktionsvorsitzende im Tirschenreuther Kreistag, hielt die Begrüßung im „Weißen Rössl“ in Floß und sprach von einem besonderen, wenn nicht historischen Moment. Auch seine Kollegen, der Weidener Fraktionsvorsitzende Roland Richter und sein Kollege aus dem Neustädter Kreistag, Günter Stich, hielten in ihren Fraktionsvorstellungen die Verstetigung derartiger gemeinsamer Sitzungen fest.

Eigentlich hätte die Tagesordnung sieben Beratungspunkte vorgesehen, jedoch alleine die Beratungen über die aktuelle Situation der Kliniken Nordoberpfalz AG sprengten fast den zeitlichen Rahmen der ersten Sitzung. Presseveröffentlichungen, Angst in der Bevölkerung und bei den Beschäftigten über Auslagerungen von Fachbereichen bis hin zur ganzen Privatisierung und ein Vertrauensverlust der Patienten zog sich durch eine zweistündige Diskussion.